Flaschenpöltanken ist legal. Hab ne antwort vom Zoll/Finanzministerium

@aat: das ist doch mal ne schöne Meldung. Danke für die Info.

@Roviol: PöL-Umbauten für den ACV gibt es zuhauf.
Auch die Suche wird dir hier etliche Treffer bringen, auch von bereits realisierten Umbauten.

Gruß Peter

Wie war die genaue Anfrage an das Zollamt? So pauschal wie das da oben steht, ist es definitiv falsch. Das kann ich ganz einfach begründen:

1. Förderwürdig als Biokraftstoff ist bei den Pölen nur solches welches der Din V holsdergeierwas (sorry - hab die Nummer nicht im Kopf) entspricht. In dieser Vornorm ist als Grundstoff expizit frisches Rapsöl gefordert.

Daraus ergibt sich, daß für alle anderen Pöle und auch alte Pöle der volle Steuersatz (47,0irgendwas Cent je Liter) zu entrichten sind. Da komm ich bei einem vollen T4 Tank auf knapp 40Eur Steuerschuld. Ausserdem bin ich der Meinung, daß die 10Eur Grenze nur bei förderungswürdigen Biokraftstoffen (also solchen die der DIN V entsprechen) gelten. Im Energiesteuergesetzt steht explizit drin, daß wenn nach Abzug der Förderung für Biosprit die Steuerschuld kleiner 10Eur ist, diese nicht entrichtet werden muß (oder war das in der Ausführungsverordnung vom Zoll? Weiß ich jetzt nimmer sicher auswendig).

Denkt bitte auch immer dran, daß solche Aussagen vom Zoll unverbindlich sind. Im Klartext: Irren die sich, bist Du trotzdem fällig. Die falsche Info wirkt sich höchstens im Strafverfahren strafmildernd aus, da der Vorwurf des Vorsatzes entkräftet werden kann.

Zitat

Original von mannimmond
Wie war die genaue Anfrage an das Zollamt? So pauschal wie das da oben steht, ist es definitiv falsch. Das kann ich ganz einfach begründen:

oooooh maan.

es gibt keinen vergleichbaren Fall (Präzedenzfall) in dem dieses Thema behandelt wurde. So lange das Öl nicht gewerblich genutzt wird, wird Dich niemand anpinkeln wenn Du Salatöl in Deinen Tank kippst. Solange dafür keine Regelung geschaffen wurde mache ich mir auch keine Sorgen !!

Das so eine Aussage vom Zoll dann immer noch angezweifelt wird..

Fa. Prokon oder Reetec fährt fast den gesamten Fuhrpark mit Pflanzenöl... solange solche Unternehmen damit fahren muss man sich als Privatmann überhaupt keine Gedanken machen...

Es kommt mir vor als würden manche Menschen alles anzweifeln .. naja, wenns schein macht

http://www.prokon-energiesysteme.de/news.php

Zitat

Original von chrischan
oooooh maan.

Was regst Du Dich eigentlich so auf?

Zitat

Original von chrischan
So lange das Öl nicht gewerblich genutzt wird, wird Dich niemand anpinkeln wenn Du Salatöl in Deinen Tank kippst.

Also ich kenn Leute, bei denen privat schon alles mögliche kontrolliert wurde, weil sie von "bösen" Nachbarn angezeigt wurden. Und da war in nicht seltenen Fällen Pöl in irgendwelchen Behältern dabei.

Zitat

Original von chrischan
Solange dafür keine Regelung geschaffen wurde mache ich mir auch keine Sorgen !!

Na dann verdräng mal weiter, daß die Regelung Ende 2006 mit dem Energiesteuergesetz und kurz danach durch eine Ausführungsverordnung vom Zoll geschaffen wurde.

Zitat

Original von chrischan
Das so eine Aussage vom Zoll dann immer noch angezweifelt wird..

Frag mal die vielen betroffenen WoMo Halter die viel zu hohe Steuerbescheide bekamen, wieviel sie einer Behörde noch Glauben. Auf dem Antwortschreiben der Behörde stand warscheinlich die Unverbindlichkeit drauf.

Zitat

Original von chrischan
Fa. Plambeck oder Reetec fährt fast den gesamten Fuhrpark mit Pflanzenöl... solange solche Unternehmen damit fahren muss man sich als Privatmann überhaupt keine Gedanken machen...

Was haben die mit mir zu tun? Die werden sicher kontrolliert - ich nur vieleicht.

Zitat

Original von chrischan
Es kommt mir vor als würden manche Menschen alles anzweifeln ..

Das ist auch gut so - denn sonst müsste ich dem nächsten Adolf ja auch unkritisch glauben, daß es gut ist, Nichtarier auszurotten.

Und den letzten Satz bitte nicht falsch verstehen Ist nur ein sehr krasses Beispiel was passiert, wenn Menschen nicht kritisch sind.

Könnte ich vielleicht das PDF haben?

Gruß Michael

lol.. gaanz ruhig manni!!

Den letzten Satz kannst Du wirklich vergessen.. Was meinst Du wie viele Anwälte und Firmen sich über eine Anzeige zu so einem Fall freuen würden. Klar ist in der Aussage des Zolls eine Unverbindlichkeit..

Es schreit förmlich nach einem klaren Gesetzestext.. Ich musste mich oben korrigieren. Ich meinte nicht Fa. Plambeck sondern Prokon... Link habe ich nachträglich eingefügt.

Diese Firma, wie auch zahlreiche Speditionen die mittlerweile Pölen werden mit Sicherheit vor Dir zu einem Präzedenzfall verklagt. Was meinst Du warum dies nicht geschieht.. Du glaubst jawohl nicht das Spedition Meyer es nicht in betracht zieht Spedition Schmidt anzuschwärzen weil sie wegen Pöl 20% günstiger sind als sie.. die Versuche hat es schon gegeben. Alles im Sande verlaufen.

Klar ist eine gewisse Kritik wichtig.. Hast Du auch vollkommen recht !!Aber gerade in der heutigen Zeit muss man in Sachen Staat und Steuern und Energiesachen Paroli bieten.. genau wie bei den Campern muss und braucht man sich nicht alles gefallen lassen. ...und es funktioniert. Das Problem ist doch das die Verfasser der Gesetzestexte selber nicht mehr durchsteigen. Da willst Du wissen was geht und was nicht..?! RESPEKT !

Zitat

[i]
Das so eine Aussage vom Zoll dann immer noch angezweifelt wird..

hier mal ein querschuss von mir.

es sind genau diese "ämter" deren job ich mitmachen muss indem ich alles nochmals gegenchecken und überprüfen muss, weil die herren und damen doch ständig sch.... bauen.
wenn ich meinen job so machen würde - gute nacht.

und gerade in letzter zeit mit allen möglichen, schwachsinnigen und unausgereiften neuerungen, wo die selbst keinen plan haben ist es besonders ratsam 4 mal hin- und nachzuschauen.

meine ganz persönlichen erfahrungen - und verstärkt wieder das letze halbe jahr

Zitat

Original von Lobo666

hier mal ein querschuss von mir.

es sind genau diese "ämter" deren job ich mitmachen muss indem ich alles nochmals gegenchecken und überprüfen muss, weil die herren und damen doch ständig sch.... bauen.
wenn ich meinen job so machen würde - gute nacht.

und gerade in letzter zeit mit allen möglichen, schwachsinnigen und unausgereiften neuerungen, wo die selbst keinen plan haben ist es besonders ratsam 4 mal hin- und nachzuschauen.

meine ganz persönlichen erfahrungen - und verstärkt wieder das letze halbe jahr

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Aber daran sieht man doch wie undurchsichtig die ganze Sache ist.. Die Ämter checken es selber nicht. Wenn ich eine Rechnung bekomme prüfe ich selbsverständlich..

Aber glaubt mal nur das sich gaanz andere Menschen zu diesem Thema Gedanken machen und die Gesetzestexte studieren. Ich kann und möchte mich nicht mit den Paragraphen rumärgern und Tanke mit bestem Gewissen vor meinem spießigem Nachbar aus Flaschen und würde mich sogar freuen wenn es mal zu einer Anzeige kommt.. Ich stelle mich hier sogar offiziell zur Verfügung. Wer mich anzeigen möchte kann gerne meine persönlichen Daten per PN bekommen.

sers,

solange es keine einheitliche EN bzw. DIN normen für als kraftstoff genutzte pflanzenöle (naturdiesel) gibt, ist das ganze so weich wie meine butter in der spanischen sonne......

ps: hab hier sogar schon den campingplatz-hausmeister aufs pöl gebracht - der hatte sich über die vielen leeren sonnenblumenölkanister gewundert

Zitat

Original von chrischan
lEs schreit förmlich nach einem klaren Gesetzestext.. Ich musste mich oben korrigieren. Ich meinte nicht Fa. Plambeck sondern Prokon... Link habe ich nachträglich eingefügt.

Diese Firma, wie auch zahlreiche Speditionen die mittlerweile Pölen werden mit Sicherheit vor Dir zu einem Präzedenzfall verklagt. Was meinst Du warum dies nicht geschieht.. Du glaubst jawohl nicht das Spedition Meyer es nicht in betracht zieht Spedition Schmidt anzuschwärzen weil sie wegen Pöl 20% günstiger sind als sie.. die Versuche hat es schon gegeben. Alles im Sande verlaufen.

Klar ist eine gewisse Kritik wichtig.. Hast Du auch vollkommen recht !!Aber gerade in der heutigen Zeit muss man in Sachen Staat und Steuern und Energiesachen Paroli bieten.. genau wie bei den Campern muss und braucht man sich nicht alles gefallen lassen. ...und es funktioniert. Das Problem ist doch das die Verfasser der Gesetzestexte selber nicht mehr durchsteigen. Da willst Du wissen was geht und was nicht..?! RESPEKT !

Ein bissl mehr Textverständnis täte gut. Es geht hier um das Flaschenpölen. Ich bezweifele deine große Spedition tankt bei Lidl aus der Flasche. Pölen ansich wurde bereits gesetzlich klar geregelt (wie mannimmond bereits ausführte). Bitte nicht auf Stammtischniveau abdriften.

Zitat

Original von Mikart
Ein bissl mehr Textverständnis täte gut. Es geht hier um das Flaschenpölen. Ich bezweifele deine große Spedition tankt bei Lidl aus der Flasche. Pölen ansich wurde bereits gesetzlich klar geregelt (wie mannimmond bereits ausführte). Bitte nicht auf Stammtischniveau abdriften.

Helf mir bitte auf die Sprünge wo der Unterschied ist... ob Flasche oder 1000L Tank frisch aus der Presse..

Edit: T4 Stammtisch soll doch immer ganz nett sein..

EDIT: Mein Kollege fährt mit altem Hydrauliköl.. wäre nochmal eine neue Diskussion

ein Auszug aus einem alternativen Kraftsoffforum von einem Anwalt..

...Schon erstaunlich, was hier für ein Quatsch zusammen geschrieben wird !
(passt auch hier hin)

Egal, hier die Fakten:

Rapsöl vom Discounter ist ein Lebensmittel - und somit entfällt hierauf keinerlei Mineralölsteuer:

Man benötigt keinerlei Nachweise, da in diesem, unserem Lande noch immer das Unschuldsprinzip Gültigkeit hat.
Bei der Lagerung müssen keinerlei Bestimmungen beachtet werden ( bis 500 l) ....und es muss auch keinerlei Steuer "nachentrichtet" werden, wenn man Rapsöl in seinen Dieseltank schüttet.
Beim Kauf des Rapsöls wurde ja bereits die gültige MWSt (Lebensmittel: 7%) entrichtet - das war`s !!!
Eines gilt es allerdings zu beachten:
Niemals zu Dieselkraftstoff, der sich in einem Kanister befindet Rapsöl hinzuschütten (in den Kanister) - denn dann wird man automatisch zum "Hersteller" von Treibstoff - und für diesen ist dann wieder die Mineralölsteuer zwingend vorgeschrieben !!!
Befindet sich allerdings Dieselkraftstoff bereits im Fahrzeugtank und man schüttet Rapsöl hier hinzu (direkt in den Fanhrzeugtank), dann ist man lediglich "Nutzer" dieses Lebensmittels und nicht "Hersteller" von Treibstoff.
Also gilt wiederum: KEINE NACHENTRICHTUNG, WEIL KEINE STEUERHINTERZIEHUNG !!!
...
"Ich kann nur Jedem raten, sich nicht verunsichern zu lassen und wenn tatsächlich noch Restzweifel bestehen, dann schickt Euerem zuständigen HZA (Hauptzollamt) doch einfach eine mail mit der entsprechenden Fragestellung.
Dort ist man VERPFLICHTET (!!!), Euch eine diesbezügliche Auskunft (die meine o.a. Auslassungen bestätigt) zu erteilen.
...
Einer meiner Kollegen hat es treffender formuliert:

"....und wenn ich in meinen Tank sch.... - und der Wagen damit fährt - ist auch keine Energiesteuer fällig !"

(...und auch hier handelt es sich eindeutig um eine Art von Energie (Anm.d. Verf.) ).

So, schluss jetzt, - Euch Allen allzeit eine gute Fahrt mit Pöl"

Hier der Link zu dem Forum... >>>KLICK<<<

das ist übrigens auch das was mir ein Mitarbeiter von Prokon erzählt hat..

und wie es gonzo so schön formuliert hat... der Text der Energiesteuer ist so weich wie Butter unter spanischer Sonne.

und noch ein schöner Link..
>>>KLIX<<<

Zitat

Original von chrischan

und wie es gonzo so schön formuliert hat... der Text der Energiesteuer ist so weich wie Butter unter spanischer Sonne.

eben das wurde nun schon oft genug in anderen foren diskutiert.
es ist eigentlich nix geregelt - da lebensmittel nunmal nicht gleichzeitig krafstoff sein kann.
die einzige lösung wäre es zu verbieten - nur das würde dem "umweltschutzziel" der deutschen politik widersprechen.
dem dingens ist nunmal einfach kein namen zu geben um es an einen gesetzestext zu binden............